Gemeinsam etwas bewegen

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Neue Fraktion in KW: SPD und „Wir für KW“

„KW will und kann Wachstum gestalten“, so Michael Reimann, Stadtverordneter von „Wir für KW“. „Das Entwicklungspotential ist da, wir müssen es nur besser nutzen.“ Deshalb vereinbarten die SPD und „Wir für KW“ die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft in der Stadtverordnetenversammlung KW. Das ist bisher einmalig in der politischen Landschaft in KW.

Die SPD-Fraktion und die beiden „Wir für KW“-Stadtverordneten Michael Reimann und Dr. Frithjof von Rottkay bilden ab sofort die gemeinsame Fraktion, ihr gehören 9 Abgeordnet der SPD und 2 von „Wir für KW“ an.

Beide Partner unterzeichneten am 18.07.2017 auf dem Funkerberg einen gemeinsamen Vertrag zur Bildung einer Fraktionsgemeinschaft(Unser Foto). Ziel der vertiefenden Zusammenarbeit ist es, die Entwicklungspotenziale der Stadt besser zu nutzen und die Herausforderungen des Wachstums gerecht zu gestalten. Die neue Fraktion bekennt sich zu wichtigen Stadtentwicklungsprojekten wie der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes, die Entwicklung des Funkerberges mit der Ansiedlung von hochwertigem Gewerbe aus Forschung und Wissenschaft und den Bau eines Parkhauses im Bahnhofsumfeld. Ein Augenmerk legt die neue Fraktion auf das Thema Sicherheit, hier sollen Handlungskonzepte für öffentliche Ordnung und Sicherheit in der Stadt erstellt und eine jährliche Sicherheitskonferenz durchgeführt werden. Beide Partner betonten, dass die Wahlprogramme von SPD und „Wir für KW“ weiterhin Bestand haben und die bisher zwischen SPD und CDU bestehende Kooperation im Rahmen der Fraktionsneubildung fortgesetzt werden soll.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Ludwig Scheetz erklärt dazu: „Wir haben in den vergangenen Wochen intensive Gespräche geführt und wir haben mit dem gemeinsamen Vertrag wichtige Eckpunkte der künftigen Stadtpolitik vereinbart. Unser Ziel sind stabile politische Verhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung, das wird durch die neue Zusammenarbeit gefestigt.“

Der Vorsitzende von „Wir für KW e.V“. Michael Reimann erklärt dazu: „Wir sind im Jahr 2014 angetreten, um Politik in der Stadt zu gestalten und um einen neuen Politikstil zu etablieren. Mit der SPD sehen wir viele Schnittmengen, unsereZiele in einem starken Team umsetzen zu können.“

Michael Reimann erklärte bei der Pressekonferenz auch, dass er nicht als weiterer Kandidat zur Wahl des Bürgermeisters antreten werde. UR, L.Sch/F: UR

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