Gewendet

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Vor 28 Jahren wendete sich manches. Auch die Bedeutung von Gesagtem. Sagten wir zum Beispiel früher abwaschen, heißt es heute spülen. Spülen – das mache ich nach dem Toilettengang.  Und wenn früher die Ostbetonköpfe entgegen der Realität daran festhielten, dass den Sozialismus in seinem Lauf weder Ochs noch Esel hält auf, so sind heute politische Überzeugungen von gestern am nächsten Tag nur noch Toilettenpapier. Nehmen wir die der Grünen. Die wollen nach Jamaika . Mit allen Mitteln. Koste was es wolle. Auch wenn es die Überzeugung kostet. Vor der Bundestagswahl stand es auf der Kippe, ob die Grünen überhaupt da rein kommen. Vor allem, weil ihre Meinungen so oft auf der Kippe stehen. Wie jetzt bei den Jamaika-Verhandlungen. Was hatten sie vorher getönt, dass es beim Umweltschutz  keine Kompromisse geben wird. Jetzt, wo sie einen Stück vom Machtkuchen haben, verraten sie ihre Überzeugungen, um ein größeres zu bekommen. Sie sind, wie sie sagen, nämlich überzeugungsflexibel. Bei manchen Dingen kann man froh sein, dass das so ist, denn vieles von den Grünen ist irreal gewesen. Kein Strom aus Kohle, kein Strom aus Windkraft, kein Strom aus Atomenergie – einfach nur den Schalter drücken. Genauso das Verbot von Verbrennungsmotoren bis 2030. Jetzt schwenken sie ihre Meinungsfahne im Koalitionswind. Kompromisse machen nennen die Grünen das.  Solche machten sie schon viele. Nach ihrer Gründung vor knapp 40 Jahren galten die Grünen als explizit linke Partei, in der sich Aktivisten der Friedens- und Antiatombewegung zusammengetan hatten, um den verstaubten Politikbetrieb aufzumischen. Damals hatten sie sich noch auf die Fahnen geschrieben, für eine bessere Gesellschaft zu streiten. Heute sind die Grünen die Besseren: eine Art bessere FDP: Von Hacke bis Nacke verbürgerlicht. Und politisch beliebig. In Baden-Württemberg mit der CDU kopulierend, in Bremen mit der SPD und auch in Niedersachsen – bis dort eine Grüne, weil sie auf der Hinterbank saß, mit fliegenden Fahnen zur CDU überlief und die Regierungskoalition platzte, millionenteure Neuwahlen nötig wurden. In Thüringen und Berlin sind die Grünen mit SPD und Linkspartei verbandelt. In Schleswig-Holstein regieren sie in einer ­sogenannten Jamaika-Koalition mit CDU und FDP, in Sachsen-Anhalt mit CDU und SPD und in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit SPD und FDP. Das hatte ihr harsche Kritik eingebracht. Die Grünen haben – abgesehen von lokaler Zusammenarbeit wie in KW – die Linke zum Hauptgegner auserkoren und den Kampf gegen die erstarkende AfD hintenan gestellt. Aber die stören ja im Machtgerangel – noch – nicht. Aber vielleicht dienen sich die Grünen nach der nächsten Bundestagswahl   – mit neuen Kompromissen – den Rechtspopulisten an. Meinungsgespült. Und überhaupt.

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