Stadtverordnetenversammlung von Wildau
muss nun Beschluss zum Bürgerentscheid fassen
Hinsichtlich des Bürgerbegeherns und der damit verbundenen Unterschriftensammlung zur Abwahl der Wildauer Bürgermeisterin Angela Homuth hat die Wahlleiterin von Wildau in der vergangenen Woche festgestellt, dass die Prüfung der Unterschriftenlisten ein Ergebnis von 2534 gültigen Stimmen ergeben hat. Das sind 315 Stimmen mehr, als für das Erreichen des erforderlichen Quorums von 2219 Stimmen nötig gewesen wären. Von den insgesamt 2788 abgegebenen Stimmen wurden 254 als ungültig gewertet.
Damit ist das Bürgerbegehren, so resümmiert die Wildauer Bürgerinitiative für Transparenz und Demokratie (BiW), die es in die Wege geleitet hatte, „ohne jeden Zweifel erfolgreich gewesen. Wir bedanken uns an dieser Stelle noch einmal bei allen Bürgerinnen und Bürgern von Wildau, die sich für einen Neustart in unserer schönen Stadt Wildau ausgesprochen haben“, heißt es in der Erklärung weiter. „Die Stadtverordnetenversammlung sollte nun den Bürgerentscheid zur Abwahl der Bürgermeisterin herbeiführen. Wir sind sehr optimistisch, dass wir in Kürze durch die Stadtverordnetenversammlung erfahren werden, wann die Abwahl erfolgen soll.“ Bis zum Ende dieser Woche, so hat es Wahlleiterin Simone Hein auf Anfrage der Fraktionen der Linken und der Bürger für Wildau/ Die Grünen mitgeteilt, soll der offizielle Prüfbericht fertig sein. Dieser ist Grundlage für die weiteren Beratungen in der SVV. „Wir gehen davon aus“, so Linken-Fraktionsvorsitzender Heinz Hillebrand, „dass die SVV dazu noch vor den Winterferien statt findet.“ Die Winterferien beginnen in Brandenburg am Montag, 31. Januar 2022. RED
