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Montag, Februar 26, 2024
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An nichts erinnern

Neulich fragte mich meine Frau, weshalb ich eigentlich nicht Bundeskanzler geworden sei. An der Realität vorbeireden könne ich, Lügen als Journalist sowieso und vergesslich sei ich auch. Wie unser Bundes-Olaf. Zeigte sich schon beim Cumex-Skandal, da war er aber noch Hamburger Bürgermeister: Er kann sich an nichts erinnern. Oder log er? 2021 sagte Scholz über die ermäßigte Gastrosteuer: Die schaffen wir nie wieder ab. Nie wieder! Vergessen! Die Mehrwertsteuer auf Speisen in Restaurants von sieben Prozent soll ab Jahresbeginn 2024 wieder auf 19 Prozent steigen. Die bisherige Mehrwertsteuer von sieben Prozent auf Speisen in Restaurants und Cafés war eine Corona-Hilfe für die Gastronomie. Aber dann kam raus: Robert Habeck nahm die Moneten, um den Klimawandel politisch und finanziell so hinzukriegen, dass es möglichst wenig auffiel. Das Geld dafür? Kam doch aus dem Klimafond. Das stoppte nun das Verfassungsgericht. Dem Staat fehlten plötzlich 60 Milliarden in der Kasse. Na und? Kann nicht so schlimm sein. Der SPD-Arbeitsminister erhöhte doch noch das Bürgergeld, früher hieß es Hartz IV., um 12 Prozent auf 563 Euro. Eine Art Gehaltserhöhung. Wobei „Gehalt“ ja eigentlich der Lohn für Leistung ist. Davon kann hier nicht geredet werden. In den vergangenen beiden Jahren wurde das Bürgergeld schon erhöht. Um 25 Prozent. Die Bürgergeldempfänger schaffen keinerlei volkswirtschaftliche Werte. Viele von ihnen haben auch nie das System mitfinanziert, von dem sie nun sie selbst finanziert werden. Viele von ihnen sehen sich ja auch nicht in der Lage, einer geregelten Arbeit nachzugehen. Sei’s drum: Sie bekamen eine 12-Prozent-„ Gehaltserhöhung“, von der selbst jeder streikende Lokomotivführer nur träumen kann.

Der Staat hat kein Geld? Er ist angeblich in einer Notlage, nimmt aber so viel Geld ein wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Für 2024 sind 1000 Milliarden Euro eingeplant. Das sind eine Billion. Die der Staat seinen Bürgern wieder aus der Tasche zieht, um sie umzuverteilen. Sparen? Vielleicht durch weniger Geldausgeben? Zum Beispiel durch Streichen des avisierten Neubaus des Kanzleramts – macht schon mal eingesparte 770 Millionen Euro. Das macht er aber nicht. Oder die zehn Milliarden für eine hoch subventionierte Chip- Fabrik in Magdeburg. Dabei sind die Chips ja nicht einmal für Deutschland oder Europa. Sondern werden auf dem Weltmarkt verkloppt. Oder könnte einfach Tesla nicht mehr weiterhin mit deutschem Steuergeld gefördert werden, die ihre Produktion dann auf dem Weltmarkt versilbert? Oder nicht weiter Kriege mitzufinanzieren, Milliarden an Hilfsleistungen an fremde Staaten zu verteilen, die davon Waffen kaufen. Oder dass querbeet 1 Million Ukrainer und Hunderttausende Wirtschaftsflüchtlinge Bürgergeld bekommen. Nein, der Olaf hat sein Wort von der Nicht-Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht gebrochen. Er kann sich daran nur nicht mehr erinnern. Amnesie nennt man das, eine anerkannte Krankheit. Und wenn das ganze Land samt Wirtschaft schon kränkelt, warum nicht auch der Bundeskanzler? Wen interessiert denn mein Gerede von gestern? Oder wenn man lügt. Und überhaupt.

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