Königs Wusterhausens Bürgermeisterin Michaela Wiezorek erklärt die gescheiterten Ausschreibungen und gibt ein Versprechen
„Wir bauen dieses Parkhaus auf jeden Fall.“ Das sagt Königs Wusterhausens Bürgermeisterin Michaela Wiezorek zum geplanten Fahrrad-Parkhaus am Bahnhof Königs Wusterhausen, für das aber zunächst einmal die bereits bewilligen Landesfördergelder von der Stadt zurück gegeben wurden. Zu dem gesamten Vorgang äußert sich die Königs Wusterhausener Verwaltungschefin, indem sie auf Fragen ihrer Stadtsprecherin antwortet.
Danach bekräftigt sie, dass der Bedarf nach Fahrradstellplätzen am Bahnhof aufgrund der vielen Pendler „übergroß“ sei. Die E-Bike-Welle habe ihn noch einmal verstärkt. Das Fahrradparkhaus sei darüber hinaus so geplant, dass man von dort direkt auf den Bahnsteig laufen kann. Es solle also auch ein Angebot für Leute sein, die bislang vielleicht noch nicht auf das Fahrrad zurückgegriffen haben.
Bis das Fahrrad-Parkhaus doch gebaut werden könne, werde man nun eine temporäre Lösung schaffen. „Es sollen dort Stellplätze errichtet werden“, gibt Michaela Wiezorek bekannt. „Wenn wir dann in zwei Jahren noch mal ausschreiben, werden diese Anlagen an anderen Stellen mit entsprechenden Bedarfen in Königs Wusterhausen aufgestellt. Wir haben mehrere Orte, beispielsweise den Bahnhof Zeesen oder Niederlehme, wo wir diese Bügel nutzen könnten. Wir lösen also kurzfristig unser Problem am Bahnhof KW, können aber dann, wenn der Bau realisiert wird, die Anlagen weiternutzen.“ Zu den bereits eingebrachten Spundwänden erklärt die Bürgermeisterin, man habe sie gesetzt, weil diese Bauleistung ohnhin notwendig war, die Planung und die Mittel zur Verfügung standen.
Ausführlich äußert sich Michaela Wiezorek zu den Gründen, warum das Parkhaus bislang nicht gebaut werden konnte. „Wir sind teilweise wirklich davon überrascht gewesen, dass sich auch im letzten Ausschreibungsverfahren – (Anmerkung der Redaktion: Es war das bereits vierte) – kein Bieter gemeldet hat, noch nicht mal mit Anfragen zur Ausschreibung. Das führte zu dem Ergebnis, dass wir den Auftrag nicht vergeben konnten. Man muss dazu sagen, dass es eine Besonderheit gibt, wenn unter anderem Gebäude unmittelbar am Bahnsteig errichtet werden sollen. Alle Firmen, die sich bewerben können, brauchen die sogenannte EBA-Zulassung, die Eisenbahnamt-Zulassung. Hinzu kommt, dass die Bahn hohe Anforderungen an die zertifizierten Firmen hat, weil die Arbeiten in Bahnsteignähe sehr anspruchsvoll sind. Dazu gehören beispielsweise sehr hohe Sicherheitsmaßnahmen, damit der Bahnverkehr durch den Bau nicht beeinträchtigt und niemand gefährdet wird. Als Drittes hatten wir in einer der erfolglosen Ausschreibungen das Problem, dass zu diesem Zeitpunkt der Stahlpreis durch die Decke gegangen war.“
Die Bürgermeisterin räumt ein, dass sie den Unmut versteht, aber der Verwaltung seien die Hände gebunden. „Wir können nicht unseren Betriebshof das Parkhaus bauen lassen. Also müssen wir zu einem Zeitpunkt, zu dem wir davon ausgehen können, dass wir Firmen finden, die die EBA-Zulassung, freie Kapazitäten und wirtschaftliche Angebote unterbreiten können, noch einmal ausschreiben“, sagt sie. „Wir haben die Hoffnung, dass wir mit Fertigstellung der Unterführung am Bahnhof Angebote bekommen könnten.“
Die Entscheidung, die bereits bewilligten Fördermittel für den Bau des Fahrradparkhauses wieder zurück zu geben, erläutert die Bürgermeisterin wie folgt: „Wir haben die Fördermittel 2018 schon bekommen, aber konnten sie seit 2018 nicht abrufen. Erste Verzögerungen traten schon in der Baugenehmigungsphase auf. Die notwendigen Abstimmungen mit der Bahn waren sehr zäh. Dann wurde die Baugenehmigung erteilt, so dass wir 2021 erstmals in Ausschreibung gehen konnten und seitdem versuchen, zu einem Ausschreibungsergebnis zu kommen.“ Das aber scheiterte aus den genannten Gründen. So habe man vier Jahre lang den Fördermittelgeber immer wieder mitteilen müssen, dass die Gelder noch nicht abgerufen werden können. Mehrere Kollegen seien mit dem Vorgang befasst gewesen, die Ausschreibungen hätten immer wieder kontrolliert und gegebenenfalls auch angepasst werden müssen. „Und da mussten wir ehrlicherweise irgendwann auch aus wirtschaftlichen Gründen sagen, dass das so zu keinem Ergebnis kommt und wir unsere Ressourcen auch dringend anderweitig brauchen“, erklärt Michaela Wiezorek. „Deswegen haben wir entschieden, dass wir die Fördermittel zurückgeben, damit andere Vorhaben in anderen Kommunen umgesetzt werden können. Es war ohnehin schon kritisch, die Gelder über so einen langen Zeitraum vorzuhalten. Da geht mein Dank auch an das Land, dass man dort bereit war, die Fördermittel so lange bereitzustellen, das ist mitnichten üblich.“
RED / PI Stadt KW
