Eichwaldes Bürgermeister Jörg Jennoch sieht einen Wandel
des Interessensausgleiches
Wie setzt man einen Regionalen Ausgleichsfonds um? Die Arbeitsgruppe Interessenausgleich (AG 1) der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg erprobte dies im Rahmen eines Planspiels.
„Drei Gemeinden haben fiktiv beim Regionalen Ausgleichsfonds Anträge gestellt, um ein Projekt aus dem Gemeinsamen Strukturkonzept (GSK) als Lead-Kommune umzusetzen“, erklärt der Bürgermeister von Eichewalde Jörg Jenoch, der Leiter der AG ist. „Es gab intensive Diskussionen und wir haben dabei ganz viel gelernt.“ Beim nächsten Dialogforum-Treffen im Juni wird seine AG das Fonds-Konzept vorstellen. Ab Juli soll der Fonds die Umsetzung der erster Maßnahmen ermöglichen.
Ein weiteres Projekt der AG ist ein Lärmschutzfonds, der der sozialen Infrastruktur zugute kommen soll. „Bis Ende des Jahres würden wir gern die Mitarbeit der beiden Länder und des Bundes haben und spätestens im Jahr 2023 Projekte umsetzen“, so Jörg Jenoch. Die große Klammer bei allem laute „Interessensausgleich“, wie es der Namen der AG auch sagt.
Die Interessen hätten sich allerdings gewandelt, so der AG-Leiter. „Vor vielen Jahren hat man gedacht, man müsste die Interessen von Kommunen untereinander ausgleichen“, sagt er. „Es gab die Idee, dass es Kommunen gibt, die vom Flughafen besonders profitieren und welche, die nicht so profitieren würden.“ Das habe sich gewandelt, sagt Jenoch. Es gehe mittlerweile darum, die Interessen aller Kommunen und aller großen Unternehmen miteinander auszugleichen. Er als Bürgermeister von Eichwalde, einer Gemeinde, die in besonderer Weise vom Fluglärm betroffen ist, sagt: „Der Flughafen hat Interessen, die den Interessen der umliegenden Kommunen entgegenlaufen. Und wir haben entgegengesetzte Interessen zum Flughafen. Da muss es einen Ausgleich geben.“
RED / PI Dialogforum Airport
