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Falsches Spiel in der AfD‑Fraktion

Kreistagsfraktionen fordern Klarheit zum Doppelleben 
des Abgeordneten Rainer Schamberger (AfD)

In einer gemeinsaen Erklärung nehmen die Fraktionen von SPD und CDU/ FDP/ Bauern Stellung zum Doppelleben des Kreistag-Mitgliedes Rainer Schamberger (AfD). Darin heßt es: „Mit Erschrecken nehmen wir zur Kenntnis, was in der Presse über das Mitglied des Kreistages Dahme-Spreewald Rainer Schamberger zu lesen war. Herr Schamberger ist im Kreistag Vorsitzender des Gesundheits‑ und Sozialausschuss sowie Co-Vorsitzender der AfD‑Fraktion. Nach Berichten verschiedener Zeitungen hat Herr Schamberger über längere Zeit hinweg unter falschem Namen in der Gedenkstätte Berlin‑Hohenschönhausen Führungen geleitet und von der die Gedenkstätte leitenden Stiftung dafür Honorare bezogen.

Auf diese Vorwürfe reagierten AfD‑Fraktionskolleginnen im Kreistag ausweichend, Herr Schamberger selbst stand für Nachfragen nicht zur Verfügung. Herr Schamberger hat sein Vergehen gegenüber der Stiftung Gedenkstätte‑Hohenschönhausen mittlerweile eingeräumt. Ein solches doppeltes Spiel und der intransparente Umgang der AfD mit diesen Vorgängen belastet stark das Vertrauen, das zwischen Bürgerinnen und Bürgern und deren Mandatsträgern bestehen muss.

Der Betrug des Herrn Schamberger ist insofern besonders zynisch, als dass die AfD noch vor kurzem einen Antrag auf Überprüfung der Abgeordneten auf eine Stasi‑Vergangenheit stellte und im Antragstext von ´Ungewissheit der Identität` und einem `Klima dauerhaften Misstrauens` die Rede war. Der Umgang von AfD‑Politikern mit diesem Fall ist exemplarisch für die mutwillige Ignoranz, mit der zweifelhaften, in anderen Fällen aber auch klar rechtsextremistischen Verbindungen einiger AfD‑Mitglieder begegnet wird.

Wir erwarten von der AfD‑Fraktion im Kreistag Ehrlichkeit und Konsequenz im Umgang mit den geschilderten Geschehnissen.“

Olaf Schulze, Fraktionsvorsitzender CDU/FDP/Bauern; Thomas Irmer, Fraktionsvorsitzender SPD

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