Dialogforum will Umfeldentwicklung am BER beschleunigen
und Anwalt für Interessensausgleich sein
Auf den jüngsten Treffen der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg (KAG DF) im Dezember 2019 diskutierten die Vertreter der Brandenburger und Berliner Politik zusammen mit der Geschäftsführung der Flughafengesellschaft die drängendsten Themen der Region. Alle Teilnehmer waren sich einig: Die Flughafen-Umfeldentwicklung muss beschleunigt werden.
Bis 2030 wird in der Flughafenregion mit rund 85000 zusätzlichen Beschäftigten und fast 40000 neuen Einwohnern gerechnet. Die jährlichen Passagierzahlen steigen in den ersten zehn Jahren nach Eröffnung des BER um ein Drittel. Die Länder Berlin und Brandenburg als auch die Umlandkommunen profitieren von dieser Entwicklung rund um den BER. Sie stehen aber auch vor zusätzlichen Belastungen und damit einhergehenden großen Herausforderungen. Andreas Igel, Bürgermeister von Ludwigsfelde und stellvertretender Vorsitzender der KAG DF, bekundete: „Wir wollen das Flughafenumfeld ausgewogen und den Betrieb des BER so verträglich wie möglich für alle Beteiligten gestalten. Unser Ziel ist es, die Interessen zwischen den betroffenen Kommunen, dem Flughafenbetreiber sowie dessen Gesellschaftern, dem Bund und den Ländern Berlin und Brandenburg offen und transparent abzuwägen. Wir stehen in einer gemeinsamen Verantwortung für die Menschen, die in dieser Region leben und arbeiten.“
Beim letzten Dialogforum des vergangenen Jahres wurde mit Dr. Alfred Reichwein ein neuer Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft vorgestellt. Er arbeitete zuvor als stellvertertender Vorstand der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement in Köln und als Senior Manager der Partnerschaft Deutschland GmbH in Berlin. Zu vielen unterschiedlichen Themen hat er die Entwicklung und Umsetzung innovativer Konzepte in Kommunen begleitet und verantwortet. „Ich hoffe, mit meinen langjährigen Moderations- und Management-Erfahrungen die Entwicklung der Region unterstützen zu können“, sagt er. Ein Interessenausgleich auf der Basis guter nachbarlicher Beziehungen wird die Flughafenregion voranbringen. Dafür will ich arbeiten.“
FBB-Personalgeschäftsführer Dr. Manfred Bobke-von Camen versprach vor dem Forum: „Als Flughafen wollen wir ein guter Nachbar sein.“ Man sei sich bewußt, dass der BER nicht nur Arbeitsplätze und eine erkennbar gute Entwicklung in die Region, sondern auch Emissionen in Form von Lärm und Abgasen bringe. Der Flughafen habe sich zum Ziel gesetzt, im Vergleich zu 2010 bis zum Jahr 2030 die Hälfte der klimarelevanten Emissionen einzusparen. „Bis zum Jahr 2050 wollen wir dann als Flughafen klimaneutral operieren“, erklärte Dr. Manfred Bobke-von Camen. „Aber auch beim Thema aktiver Lärmschutz wollen wir für unsere Nachbarinnen und Nachbarn neue Wege gehen. Mit einem bisher einzigartigen neuen System der Entgelterhebung nach tatsächlichem Fluglärm einzelner Flüge wollen wir leises Fliegen belohnen und lautes Fliegen für die Airlines teurer machen.“
Die Arbeit des Dialogforums konzentriert sich auf drei Aufgabenfelder: Interessenausgleich, Fluglärm sowie kommunale und interkommunale Entwicklung. Die massive Entwicklung der Flughafenregion und die durch den Flughafen induzierten Belastungen für kommunale Infrastrukturen erfordern einen finanziellen Ausgleich. Im kommenden Jahrzehnt müssen neue Kindergärten, Schulen, Sport-, Freizeit- und Kultureinrichtungen aber auch Feuerwehrhäuser und Radwege gebaut werden. Das können die Umlandkommunen nicht ohne Unterstützung des Bundes und der Länder leisten. Daher fordert die KAG DF die Einrichtung eines der Entwicklung angepassten Umland- und Ausgleichsfonds. Die Arbeitsgruppe Interessenausgleich (AG 1) wird sich im Jahr 2020 schwerpunktmäßig mit der Entwicklung von Modellen des Interessenausgleiches befassen.
Ab dem kommenden Jahr werden am Standort Schönefeld rund dreimal so viele Passagiere abgefertigt als bisher.
Die KAG DF erwartet vom Bund und den Ländern, den Klima- und Emissionsschutz stärker in den Blick zu nehmen. Gleichzeitig prüft die Arbeitsgruppe Fluglärm regelmäßig die Umsetzung des Schallschutzprogrammes. Allerdings muss festgestellt werden, dass von den bereitgestellten Mitteln bisher nur ein geringer Anteil für die Realisierung von Schallschutzmaßnahmen verwendet wird. Viele Anwohner lassen sich eine Entschädigung auszahlen, setzen dann aber die Schallschutzmaßnahmen nicht oder nur teilweise um. Daher appelliert die KAG DF an die anspruchsberechtigten Bürger, die Schallschutzmaßnahmen schnellst möglich auszuführen.
Neben dem rasanten Anstieg der Passagierzahlen am Flughafen wächst das Verkehrsaufkommen aufgrund steigender Einwohner- und Beschäftigtenzahlen. Damit es in der Flughafenregion zu keinem Verkehrskollaps kommt, muss jetzt gehandelt werden. Ziel der KAG DF ist eine verkehrsvermeidende und umweltverträgliche Organisation des zukünftigen Verkehrs. Nicht zuletzt kann das Verkehrsvolumen nur durch den beträchtlichen Ausbau der Radinfrastruktur reduziert werden. Dazu gehören die Einrichtung neuer Radrouten, Fahrradstraßen, Fahrradschutzstreifen und Radwege genauso wie die Verbesserung der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder insbesondere an den Bahnhöfen. Weitere Informationen unter: www.dialogforum-ber.de.
RED/PI Dialogforum Airport Berlin
