Für Großprojekte noch zu mager

Jörg Jenoch, der Bürgermeister von Eichwalde, leitet nun das Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg. Er will es für größere Projekt in der „Boom-Region“ fit machen. Foto: T. Müller

Der neue Vorsitzende des Dialogforums Airport Jörg Jenoch will die Kommunale Arbeitsgemeinschaft schlagkräftiger machen

Der Bürgermeister von Eichwalde und Leiter der Arbeitsgruppe Interessenausgleich (AG 1) Jörg Jenoch steht ab sofort bis Juni diesen Jahres der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg vor.

Als einen der Schwerpunkte der nächsten Zeit bezeichnet er den vom Forum angestrebten Regionalen Entwicklungsfonds: „Wir wollen den Fonds auf den Weg bringen. Das heißt, in diesem Halbjahr können die Kommunen ihre Anträge stellen und auch schon die ersten Bescheide für diese Projekte erhalten“, erklärt der Vorsitzende. Darüber hinaus sei es aber auch unbedingt erforderlich zu klären, welche Aufgaben das Dialogforum in den nächsten Jahren übernimmt. Das wiederum gehe einher mit der Frage nach der Organisationsform, mit der das Forum diese Aufgaben am besten erfüllen könne.

Bislang agiert das Dialogforum als Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) mit nur begrenzten Möglichkeiten. Aktuell bedient sich das Forum bei der Umsetzung von Projekten einer Hilfskonstruktion, bei der eine der Kommunen als Lead-Kommune vorangeht und abwickelt. „Dies funktioniert bei größeren Projekten nicht“, so der neue Vorsitzende, „daher müssen wir eine neue, passende Gesellschaftsform für uns finden. Wir wollen das Rad nicht neu erfinden: Vielerorts laufen bestimmte Dinge ähnlich wie bei uns. Ganz viele Kommunen arbeiten zusammen, beispielsweise als Planungsgemeinschaften, Zweckverbände oder Anstalten öffentlichen Rechts. Wir müssen nur gucken, was für uns am besten passt.“

Neben der für größere Projekte nötigen neuen Rechtsform gehe es auch darum, die Länder und Landkreise dazu zu bringen, dass sie sich nicht nur in beratender Funktion, sondern wieder aktiv im Dialogforum beteiligen. „Dies ist eine der großen Herausforderungen, die ich sehe“, so Jörg Jenoch, „die andere ist, mehr Gehör in den Parlamenten und bei den Landesregierungen zu finden. Dazu sprechen wir mit den Landtagsfraktionen. Wir sind eine Boom-Region: Hier passiert viel. Und gerade, weil hier so viel passiert, braucht es auch die Unterstützung der Länder und letztendlich auch des Bundes.“

RED / PI Dialogforum Airport