Michaela Wiezorek, die Kandidatin für das Bürgermeisteramt in Königs Wusterhausen des Bündnis 21 – Ja zu KW, stellt im Gespräch mit dem KaWe-Kurier ihr Programm für die Stadt vor
Frau Wiezorek, Sie arbeiten seit fünf Jahren als Fachbereichsleiterin im Rathaus von Königs Wusterhausen. Was konnten Sie in der Zeit bereits mit in die Wege leiten?
Michaela Wiezorek: Während meines beruflichen Starts in KW im Fachbereich für Bauen und Stadtentwicklung wurden im Oktober und Dezember 2016 weitreichende Beschlüsse in der SVV gefasst, die mich gleich voll gefordert haben. Diese betrafen unter anderem den Grundsatzbeschluss zu der neuen Senziger Grundschule am Bullenberg sowie den Offenlegungsbeschluss zum B-Plan für die Errichtung einer neuen Hauptfeuerwache am Funkerberg. Diese Beschlüsse im Zusammenhang mit den schon begonnenen Maßnahmen wie zum Beispiel der Neubau der Grundschule Zeesen, dem Sendehaus 1, einer Kita in der Kernstadt, dem Fahrradparkhaus, das Dorfgemeinschaftshaus in Kablow waren ja schon jeder für sich anspruchsvoll. Also, es war schon enorm, was da im Team unter meiner Führung und in Zusammenarbeit mit allen Sachgebieten der Stadtverwaltung geleistet wurde. Diese damaligen Schwerpunkte haben mich von Anfang an an die Stadt gefesselt.
Beschreiben Sie doch mal an einem Beispiel, wie Sie solche komplexen Vorhaben angegangen sind.
Die Planung und der Bau der neuen Schule in Senzig stellte die größte Herausforderung dar. Um den richtigen Weg zu finden, haben wir zum einen mit den beteiligten Kollegen eine Dienstreise nach Hamburg durchgeführt. Ich habe dort gearbeitet und mir war es wichtig, den Kollegen Möglichkeiten zu zeigen, wie auch im öffentlichen Dienst effizient, modern und wirkungsvoll Schulen gebaut werden können. Dieser Austausch brachte einen enormen Motivationsschub. Zum anderen erinnere ich mich noch gut an die verdutzten Gesichter der Schulleiterin der Grundschule Senzig und vom Schulleiter der Grundschule in Zeesen, als ich dort persönlich auftauchte und fragte: „Wie unterrichten Sie eigentlich, was benötigen Sie für ihren Unterricht?“ Nur durch dieses Wissen können wir Planern konkrete Angaben machen, bekommen genauere Kostenberechnungen und sind vor Überraschungen besser geschützt. Auch der Umbau am Sendehaus 1 ist, so wie er jetzt realisiert wird, Ergebnis meiner Herangehensweise. Im Fachbereich Tiefbau konnte ich aufgrund eines Unfalls fast 1,5 Jahre nicht arbeiten. Als ich die Verantwortung wieder übernehmen konnte, habe ich mich mit gleichem Engagement auch hier eingebracht.
Einge der von Ihnen beschriebenen Projekte wie die Grundschulen, das Fahrradparkhaus oder die Feuerwache sind immer noch in der Warteschleife. Ist das ein Grund, sich für das Amt als Bürgermeisterin zu bewerben?
Bürgermeisterin zu werden, das kam bis vor kurzem nicht in meinem Lebensplan vor. Als die Anfrage das erste Mal an mich gerichtet wurde, habe ich vehement abgelehnt. Ich sah mich bis dahin in der Verantwortung als Fachbereichsleiterin mit meinen Vorstellungen und Visionen für unsere Stadt, den Möglichkeiten zu gestalten, Bedarfe für soziale, kulturelle und sportliche Aufgaben zu ermitteln und zu bedienen, durchaus ausgefüllt. Die Arbeitsergebnisse zu den von mir schon genannten Schwerpunkten waren dabei ein Gemeinschaftswerk der MitarbeiterInnen der Verwaltung. Von Beginn meiner Tätigkeit an setzte ich bei meiner Arbeit auch als Führungskraft auf Vertrauen und kollegialen Umgang. Beschlüsse wurden in der SVV mehrheitlich gefasst und von der Verwaltung umgesetzt. Das änderte sich aber leider.
Sie nehmen Bezug auf den Führungstil von Swen Ennullat?
Ja, trotz Fortbestand und Anwachsen von Aufgaben und Verantwortung wurden fast alle Kommunikationswege im Haus und nach außen gekappt. Nach der Abwahl des Bürgermeisters war es klar, dass es nun darum geht, die Stadt wieder zusammenzuführen. Als ich erneut gefragt wurde, ob ich mir zutrauen würde, als Bürgermeisterin zu kandidieren, habe ich mit Blick auf die Vergangenheit und die Zukunft unserer Stadt Königs Wusterhausen die Entscheidung gefasst, die mir angetragene Verantwortung zu übernehmen. Da ich mittlerweile zwei Fachbereiche fachlich und personell geführt habe, die beide unmittelbar mit Kernthemen wie Stadtentwicklung, verkehrliche und soziale Infrastruktur zu tun haben, sind mir natürlich Schwerpunkte, Stärken und Schwächen der Verwaltung bestens bekannt. Durch meine Erfahrung weiß ich, dass die Verwaltung als Dienstleister wirken muss. Hinzu kommt, dass ich seit der Bekanntgabe meiner Nominierung einen enormen Zuspruch aus der Bürgerschaft und aus der Verwaltung erfahre. Der Zuspruch kommt von Menschen, die mich in und durch meine Arbeit kennengelernt haben. Das gibt mir natürliche eine ganze Menge Kraft. Ich weiß, dass ich diese Aufgabe zwar allein zu verantworten habe, dafür aber auch auf eine breite Unterstützung setzen kann. Auf Grund meiner Berufserfahrung und meiner Fähigkeit, bei der Bündelung verschiedener Meinungen und Interessen zu vorzeigbaren Ergebnissen zu kommen, traue ich mir die Übernahme der Verantwortung zu. Ich sage also: Ja zu KW!
Der Risss, der während der Zeit von Swen Ennullat immer spürbarer durchs Rathaus und die Stadtpolitik ging, hat leider auch zunehmend die Atmosphäre in der Bürgerschaft der Stadt erfasst. Wie wollen Sie dazu beitragen, dass Gräben wieder überwunden werden und sich ein neues Wir-Gefühl entwickeln kann?
Woran macht sich der Riss fest? Das ist, denke ich, nicht der Kern. Für mich stellt sich die Frage nach dem, was uns eint. Ich bin der Überzeugung, dass es der Wunsch einer großen Mehrheit ist, wieder miteinander ins Gespräch zu kommen. Dass nur in der Sache gestritten wird – um die Grundlagen für ein friedliches, gemeinschaftliches Leben zu legen. Ich bin der festen Überzeugung, dass sich eine große Mehrheit eine/n Bürgermeister/in wünscht, die/der sich spürbar in den Dienst der Stadt stellt und nicht auf Feldzügen durch Stadt und Land zieht. Wenn wir hier im Gespräch beim Begriff Riss bleiben wollen, so konnte ich diesen im Wesentlichen nur zwischen dem ehemaligen Bürgermeister und der Mehrheit der gewählten StadtvertreterInnen erkennen. Als eine wesentliche Ursache sehe ich dabei zwei Problemfelder: Das ist zum einen die Verschiebung von Verantwortung und zum anderen ein sehr hoher Vertrauensverlust in verlässliches Verwaltungshandeln.
Können Sie das näher erklären?
Deutlich erkennbar wurde die Verschiebung von Verantwortung in meinen Augen bei den durchgeführten Sitzungen der SVV seit Beginn der Pandemie. Die notwendige Unterstützung der SVV durch die Verwaltung wurde de fakto durch den Bürgermeister eingestellt. Dem Präsidium der SVV, den Mitgliedern der SVV und den Ortsbeiräten wurde die komplette Verantwortung für die organisatorische Vorbereitung und Durchführung der Sitzungen übertragen. All diese Gremienmitglieder arbeiten im Ehrenamt. Damit die gewählten Vertreter der Bürgerschaft Beschlüsse für das Gemeinwohl treffen können, muss die Verwaltung die rechtlichen, finanziellen, organisatorischen Grundlagen erarbeiten und Abläufe sichern, mögliche Auswirkungen aufzeigen und Empfehlungen geben. Für das verlorene Vertrauen ziehe ich als Nachweis die Mehrheitsbeschlüsse der SVV heran, welche durch die Verwaltung nicht umgesetzt wurden. Dabei gilt als Höhepunkt, auch mit seinen finanziellen und gesamtstädtischen Auswirkungen, das Haushaltsjahr 2020. Es wurde mehrfach behauptet, dass der beschlossene Haushalt zur Genehmigung eingereicht wurde. Dem war nicht so, es bedurfte erst eines gerichtlichen Entscheides. Mehr Vertrauen kann man gar nicht aufs Spiel setzen. Worum geht es also? Es geht in erster Linie darum, die Verantwortung für ein verlässliches Verwaltungshandeln zu übernehmen. Nur dadurch kann Vertrauen wieder zurückgewonnen werden. Es steht die Aufgabe, die Gesprächsräume zu versachlichen sowie den Austausch verschiedener Meinungen auszuhalten und zuzulassen, damit die wichtigen Entscheidungen für die Entwicklung unserer Stadt getroffen werden können.
Welche drängenden Sachaufgaben stehen Ihrer Meinung nach vor dem Rathaus und der SVV?
Die wichtigsten Aufgaben stehen klar im Raum. Die Beispiele, die ich nenne, stellen aber keine zeitliche Reihenfolge dar, sondern vielmehr eine Auflistung dessen, was die Stadtverwaltung unter meiner Fürhung tut: Rücknahme der Kündigung der Montessori-Schule mit gleichzeitig neuer Vertragsgestaltung für eine langfristige Standortbindung; Unterstützung aller Aktivitäten zur Weiterführung der Beschlussumsetzung für die Grundschule Senzig am Bullenberg; Schaffung von zunächst Übergangslösungen für die Schulstandorte in Zernsdorf und Niederlehme, an beiden Standorten sind sehr zeitnahe Lösungen dringend erforderlich; Beschleunigung des Neubaus der Hauptfeuerwache. Außerdem sind wir mitten in der Haushaltsplanung – für den notwendigen Verwaltungsaufbau und die Gewinnung neuer MitarbeiterInnen sind Mittel einzuplanen und Strukturen mit allen Beteiligten zu besprechen. Denn ohne die entsprechende Personalstruktur werden wir die Vielzahl der anstehenden Aufgaben nicht zufriedenstellend bewältigen können. Und schließlich soll eine bisher fehlenden Compliance-und Clearingstelle in der Verwaltung eingerichtet werden.
Bei einigen aktuellen Themen kündigt sich bereits der Wahlkampf um die Rathausspitze an. Wie stehen Sie zur Forderung, die Anliegerbeiträge für den Straßenausbau der Sandpisten auf 50 Prozent zu senken?
Die Forderung von betroffenen Anliegern nach Unterstützung, insbesondere unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Kostensteigerung in fast allen Baubereichen, ist absolut nachvollziehbar. Sicher will kaum jemand den Sandstraßenausbau verhindern, die meisten Betroffenen wollen endlich ihre Straße fertiggestellt haben. Ich möchte an dieser Stelle die Chance nutzen, um auf den kostengünstigeren privatfinanzierten Straßenbau hinzuweisen. Anlieger aus Straßen, bei denen die Voraussetzungen für diese Variante gegeben sind, sollten sich an unsere Bauverwaltung wenden.
Doch zurück zur Frage. Derzeit wird das Problem personalisiert und als zuständige Fachbereichsleiterin stehe ich, gerade im Wahlkampf, dabei im Fokus. Entscheidungen dazu trifft jedoch die Stadtverordnetenversammlung. Befremdlich finde ich, dass die Fraktion FWKW, die den ehemaligen Bürgermeister zur Wiederwahl aufstellt, ausgerechnet dieses Thema für sich im Wahlkampf einsetzt.
Warum befremdet Sie das?
In der Veröffentlichung zum Sachstand des kommunalen Straßenbaus im Jahr 2020 hat Herr Ennullat als damaliger Bürgermeister eine ganze andere Position bezogen und dabei auf das Grundproblem hingewiesen: Entscheidungen dazu betreffen nämlich das Gemeinwohl! Der vorliegende Antrag hat das Ziel, dass die Stadt freiwillig auf Einnahmen verzichtet und die fehlenden Einnahmen durch den Gesamthaushalt ausgeglichen werden sollen. Und genau dieses Problem löst durchaus weiteres Befremden aus, denn für genau diesen vorgeblichen Einnahmenverzicht hat Herr Ennullat als Bürgermeister, ohne Legitimierung durch die SVV, Klage gegen den Landkreis erhoben und dies als schwerwiegendes Versäumnis angeprangert. Wie gesagt, eine Entscheidung dazu ist eine politische Entscheidung. Damit die Stadtverordnetenversammlung diese auch basierend auf Sachverstand treffen kann, ist es Aufgabe der Verwaltung, zunächst auf die rechtlichen Grundlagen und finanziellen Auswirkungen hinzuweisen. Die Entscheidung über die Verwendung von Mitteln über den pflichtigen Rahmen hinaus – also im Bereich der freiwilligen Aufgaben, in den auch die Entscheidung zu diesem Antrag fällt – bedarf einer gründlichen Beratung. Zu den typischen freiwilligen Aufgaben gehören zum Beispiel alle Leistungen im Bereich der Jugend- und Sozialarbeit, Kultur- und Sportförderung, das Anlegen und Pflegen öffentlicher Parks, Spielplätze etc. Einfacher gesagt: Wenn der Euro nur einmal zu vergeben ist, wer soll diesen bekommen? Vor dieser Entscheidung stehen die Stadtverordneten. Berechnungen zur Entscheidungsfindung sind in Arbeit. Ich persönlich bin in meiner Wichtung sehr klar und würde mich eher für Entscheidungen zu Gunsten von notwendigen baulichen Sanierungen im Jugendbereich, gerade auch in der Kernstadt, entscheiden. Seit Jahren stehen hier auch Bedarfe in fast allen Ortsteilen an. Als Bürgermeisterin würde ich unter den derzeitigen Bedingungen mit meiner Stimme gegen den Antrag stimmen.
Wie geht es unter Ihrer Führung mit der Hauptfeuerwache weiter?
Natürlich hat der Neubau oberste Priorität. Dabei geht es nicht nur um Kosten, sondern vielmehr, ob ein anderer Standort nicht schneller zum gewünschten Ergebnis führen kann. Die Aufgabenstellung als Planungsgrundlage liegt schon seit 2017 bereit. Warum bis heute noch kein Planer für den Hochbau gebunden ist, muss der dafür zuständige Fachbereichsleiter erklären. Dass die jetzige Diskussion nochmal so richtig in Gang kommt, ist natürlich der aktuellen Information zum Sachstand der Erschließung geschuldet. Aber es hat auch mit meiner Vorstellung von Verantwortung und Aufgabenerfüllung zu tun. Bereits vor einem Jahr regte der Fachbereich IV aufgrund der damals schon erkennbaren baulichen und finanziellen Auswirkungen an, zumindest den Standort auf Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit neu zu bewerten. Wir müssen doch darüber reden, wenn wir statt mit geplanten 1,8 Millionen Euro jetzt mit 8,6 Millionen Euro rechnen müssen. Auf Schwierigkeiten hinzuweisen, Alternativen zu denken und zu erörtern, betrachte ich als die elementare Aufgabe einer kompetenten Verwaltung. Das ist sowohl für den korrekten Umgang mit Steuermitteln als auch gerade für einen ehrlichen Umgang mit den Kameraden der Feuerwehr geboten. Wenn wir keine Alternative erkennen, dann müssen wir am jetzigen Standort weiter festhalten. Unabhängig von der Standortentscheidung ist aber auch klar, dass bis dahin noch einige Zeit ins Land zieht. Es müssen daher alle notwendigen Ausgaben und Aufgaben getätigt werden, um am jetzigen Standort bis zum Umzug in die Neue Wache die Pflichterfüllung und Funktion der Feuerwehr abzusichern und den Kameraden ihre Arbeit zu ermöglichen. Auch wenn dafür weitere Investitionen erforderlich sind, muss die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung hier hinter der Pflichterfüllung stehen.
Verraten Sie uns auch etwas Persönliches – welches sind zum Beispiel Ihre liebsten Ecken in KW?
Noch wohne ich nicht in KW, das wird sich natürlich ändern. Als Bürgermeisterin brauche ich den Boden der Stadt unter meinen Füßen und Kontakt zu den Menschen. Dennoch ist mir die Stadt sehr vertraut, am liebsten bin ich irgendwo am Wasser und davon haben wir ja reichlich. Ich bin gerne am Nottefließ und schaue dem Treiben zu. Regelmäßig nehme ich an langen Sitzungstagen über Mittag eine Auszeit, gehe in den Tiergarten oder in den Schlosspark. Der Wanderwegewart Herr Rentmeister hat mich in der Anfangszeit über viele schöne Wege geführt, die ich immer wieder gerne nutze.
Und wie sieht beispielsweise ein freies Wochenende bei Ihnen aus?
Ich bin ein aktiver Familien- und Sportmensch, der gerne und viel unter Menschen ist. Ein freies Wochenende zu Hause verbringe ich gerne auf dem Fahrrad. Wir fahren dann Tagestouren bis zu 80 Kilometer und wählen dafür abwechselnd Brandenburger oder Berliner Reviere. Da mein Partner aus Chemnitz kommt, erobern wir auch dort die Radwege. Besuche in Hamburg, an der Ostseeküste oder in das Erzgebirge zu Familie und Freunden werden auch regelmäßig geplant. Im Sommer ist das Wasser ein wichtiges Element, das erobert werden muss. Ob schwimmend oder mit verschiedenen Bootstypen, dafür plane ich immer Zeit ein. Bei schlechtem Wetter wird zu Hause gewerkelt oder gelesen. Ich habe gerne die Zeitung als Papier in der Hand und schlage die Seiten eines Buches um. Ich bin sehr sportinteressiert und als Eisbärenfan versuche ich kein Spiel zu verpassen – in dieser Saison war das ja leider nur im Fernsehen möglich. Der 8. Titel der Eisbären wurde in der Wohnung lautstark bejubelt und auch ein wenig – natürlich coronagerecht – gefeiert. Wenn ich jetzt so darüber nachdenke, wird mir noch mal bewusst, auf wie viele wichtige, lebenswerte und bereichernde Kontakte wir durch CORANA verzichten müssen. Ich freue mich riesig darauf, auch in der Freizeit bald wieder Menschen zu begegnen und mit diesen ins Gespräch zu kommen.
Die Fragen stellte Torsten Müller
