Ein paar Freunde aus KW und ich, wir begrüßen uns, wenn wir uns treffen, statt mit „hallo“ immer mit „Was macht eigentlich Jana?“ Jana, unsere hiesige Bundestagsabgeordnete. Und wir müssen jedes Mal lachen. Diese Frage hatte ich vor einiger Zeit mal im „Ange(Mark)t“ gestellt und da sie mir keiner – auch von ihrer Partei nicht – beantworten konnte, habe ich das hier immer wieder mal so nebenbei gefragt. Ohne Antwort zu bekommen. Daraus entwickelte sich ein Running Gag: Was macht eigentlich unsere hiesige Bundestagsabgeordnete? Seit letzter Woche weiß ich es: Sie hat zu tun. Damit, dass die Diäten der Bundestagsabgeordneten mal wieder steigen. Ab 1. Juli erstmals auf über 10 000 Euro im Monat. Rund 300 Euro mehr als bisher. 10000 Euro und ein bisschen mehr. Dafür muss eine alte Frau schon eine Weile stricken. Nicht, dass unsere Volksvertreter dafür wie die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, Lehrer Flughafenbedienstete, Kita-Erzieher streiken mussten. Nee, einfach so, ganz automatisch. Seit 2016 ist das so. Hatte die FDP damals empfohlen. Orientiert an der Entwicklung des Nominallohns, die das Statistische Bundesamt errechnet. Der Pensionsanspruch von 2,5 Prozent der Diätenhöhe steigt entsprechend pro Mandatsjahr auf 251,84 Euro. Automatismus deshalb, weil man sich nicht dem Vorwurf des „Selbstbedienungsparlaments“ aussetzen wolle… Über Jahre hatten die Abgeordneten jährlich ja selbst über die Höhe ihrer Bezüge abgestimmt. Und jetzt muss sich das Parlament nicht mehr selbst bedienen, es wird bedient. Automatisch. CDU, SPD und Grüne sagen: Was wollt Ihr denn?! Der Automatismus- Mechanismus sei doch fair und transparent, es gäbe nachvollziehbare Kriterien für die Erhöhung der Diäten und durch die Regelung sei „die Festlegung der Diäten versachlicht“ worden. Versachlicht bedeutet doch: Wenn es nicht für Tausende hart arbeitende Menschen zum Heulen wäre, könnte man darüber lachen. Dass die Parlamentarier, wenn es um die eigene Knete geht, nichts dagegen haben, sich so großzügig bedienen zu lassen, grenzt an einen Skandal. In einer Krisenzeit, in der ganz Europa den Spargürtel enger schnallen muss, Renten, Löhne infolge von Sparmaßnahmen gekürzt werden, Abschläge bei Schwerbehinderten und chronisch Kranken vorgenommen werden und der Schrei nach Altersarmut die Gemüter erhitzt, schon Kinder und Jugendliche Angst vor Altersarmut haben, können unsere vom Volk gewählten Abgeordneten sich zufrieden auf ihren gepolsterten Sesseln zurücklehnen. Halt, sie müssen schon noch was dafür tun: Sie müssen weiter abstimmen. Jedes Jahr. Für sich. Allerdings nicht über die konkrete Höhe, sondern über die Fortsetzung der automatischen Anpassung. Also, was macht auch unsere hiesige Bundestagsabgeordnete: Sie stimmt ab. Über die Erhöhung ihrer Diäten. Wie begründen unsere Abgeordneten ihre üppige Versorgung? Sie behaupten, dass sie gut versorgt sein müssten, da sie – auch ohne eigenes Verschulden – von Heute auf Morgen ihr Mandat verlieren könnten. Deutschlands Bundestagsabgeordnete erhalten ohne Abzüge, auch bei vorzeitigem Ruhestand, ihre volle Pension, ohne dafür jemals Beiträge in die Renten- oder Arbeitslosenversicherung eingezahlt zu haben.
Übrigens, auch die Landtagsabgeordneten stehen dem nicht viel nach: In Nordrhein-Westfalen bekommen sie 8981 Euro im Monat, in Brandenburg 8388 Euro, nur in Bremen ist man mit 5087 und in der Hamburgischen Bürgerschaft mit 2833 Euro knausriger. Damit keine Neiddebatte entsteht: Sollen unsere Selbstbediener die Kohle kriegen. Sie sind uns doch lieb – und vor allem teuer. Sie werden bedient – wir sind es.
Frage: Und was macht eigentlich unsere hiesige Bundestagsabgeordnete? Und überhaupt.
