Pläne für Fahrrad-Parkhaus sind gescheitert / Förderbescheid zurückgegeben / Bündnis 90/Die Grünen fordern mehr Engagement
Das lange geplante und bereits auch schon genehmigte Fahrrad-Parkhaus am Bahhof Königs Wusterhausen wird doch nicht gebaut. Die Stadtverwaltung von Königs Wusterhausen musste Ende vergangenen Jahres einen bereits vom Land Brandenburg erhaltenen Fördermittel über 1,8 Millionen Euro wieder zurückgeben.
Nun ist eine einfache bauliche Anlage mit 440 Fahrradstellplätzen als Doppelstockanlage geplant. Darüber informiert das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung auf eine Anfrage vom Landtags-Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag Benjamin Raschke. Dafür werde grade auf der Fachebene intensiv an einer Lösung gearbeitet, erklärt Staatssekretär Reiner Genilke. Eine Anmeldung zum Bundesprogramm Stadt und Land sei erfolgt. Eine Rückmeldung des Bundesamtes für Logistik und Mobilität zur Förderfähigkeit im Rahmen des Bundesprogramms werde in diesen Tagen erwartet. „Geprüft wird außerdem, ob eine Modularbauweise infrage kommt. Insofern bin ich frohen Mutes, dass wir noch in diesem Jahr eine Lösung für die Fahrradfahrenden in Königs Wusterhausen finden“, sagt Reiner Genilke.
Für Benjamin Raschke kann dieser neue Ansatz nur ein erster Schritt sein. „Seit Jahren fehlen am Bahnhof Königs Wusterhausen ausreichend und sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder“, betont er. „Das Fahrradparkhaus sollte zum einen baulich den Bahnhofsvorplatz aufwerten und zum anderen ausreichend sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder bereitstellen. Nun ist davon keine Rede mehr.“ Die jetzige Variante mit den 440 einfachen Radabstellmöglichkeiten sei viel zu wenig und „komplett am Bedarf vorbei geplant.“ Er räumt zwar ein, dass jeder Stellplatz hilft, gibt aber gleichzeitig zu bedenken, dass im Parkhaus 600 Fahrräder Platz haben sollten und eine Studie des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg sogar einen Bedarf von 1000 Stellplätzen ermittelt hatte. „Somit ist schon jetzt abzusehen, dass mehrere hundert Stellplätze fehlen werden und die Leidtragenden sind mal wieder die Radfahrenden“, moniert Benjamin Raschke. „Ich sehe die Verantwortung bei der Stadt und erwarte daher, dass sich die Stadt zeitnah mit der Deutschen Bahn und der Landesregierung zusammen findet, um eine umsetzbare und auskömmliche Lösung für das Fahrradabstellproblem am Bahnhof Königs Wusterhausen zu finden. Die angedachte Modulbauweise könnte dafür der Schlüssel sein.“
Das Fahrrad-Parkhaus am Bahnhof, für das breits 2018 der Baustart erfolgen und das mit einer Glasfassade, einer Servicestation und einem abschließbaren Bereich ausgestattet sein sollte, sei an mehreren Hindernissen gescheitert, erklärt Staatssekretär Reiner Genilke in seiner Antwort an den Abgeordneten. „Das Beispiel Königs Wusterhausen zeigt, welche Schwierigkeiten beim Bau eines Fahrradparkhauses auftreten können“, sagt er. „Der Zuwendungsbescheid stammt aus dem Jahr 2018. Aufgrund schwieriger Rahmenbedingungen, insbesondere Problemen beim Grunderwerb, der Leitungsverlegung und der Baufeldfreigabe kam es zu erheblichen Verzögerungen für den geplanten Bau. Mein Haus und insbesondere die Bewilligungsbehörde, das Landesamt für Bauen und Verkehr, haben die Stadt dabei intensiv begleitet und unterstützt.“ Letztlich sei das Projekt daran gescheitert, dass viermal die Bauleistungen von der Stadt erfolglos ausgeschrieben wurden. „Jedes Mal erhielt die Stadt kein Angebot. Das ist auch für mein Ressort bedauerlich, da die intensive Arbeit an den Bewilligungen und die enge Begleitung der Stadt letztlich zu keinem Erfolg geführt hat“, erklärt der Landespolitiker.
RED / PI Landesregierung/ PI Bündnis 90/ Die Grünen
