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LESERPOST: Wildau braucht keine Lügen mehr

Wildau braucht keine Lügen mehr

„Wir brauchen keine Lügen mehr“, sang Frank Schöbel nach der Volkskammerwahl 1989. In Wildau stehen auch Wahlen an für das Amt des Bürgermeisters. Es stehen nach amtlicher Mitteilung der Stadt Wildau fünf parteilose Kandidaten zur Wahl, wobei einer für die SPD kandidiert: Enno von Essen. Nun muss man wissen, dass alle parteilosen Kandidaten mindestens 44 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern, wohnhaft in Wildau, sammeln müssen. Mit den Unterschriften befürworten die Unterzeichnenden die Kandidatur. Wird ein Kandidat von einer Partei aufgestellt, braucht er die Unterschriften nicht. Hinter ihm steht ja die Partei. Herr Enno von Essen brauchte also keine Befürworter zu sammeln. Das ist rechtens.

Nun, wenn man sich insbesondere die Plakate des Herrn Enno von Essen anschaut, fehlt jeglicher Hinweis auf die Kandidatur für die SPD. Im Gegenteil, es steht als Bildunterschrift zu lesen: „Euer überparteilicher Bürgermeisterkandidat“. Es stellt sich die Frage, will er gar nicht die Interessen der SPD mit vertreten? Wenn doch, dann sollte das aus der Wahlwerbung mit hervorgehen. Auch auf seiner Internetseite ist nirgends ein Hinweis, dass er zumindest der SPD nahesteht. Nein, es steht „überparteilich“.

Was heißt nun überparteilich? Zitat Wikipedia: „Der Begriff der Überparteilichkeit bedeutet im weitesten Sinne Neutralität und Unabhängigkeit. Im Bereich des Sports und der Rechtsprechung wird die Rolle des Schiedsrichters als Unparteiischer bezeichnet. Der Begriff Überparteilichkeit findet primär in der politischen Diskussion Anwendung. Im engeren Sinne des politischen Verständnisses bedeutet überparteilich vor allem, über den Parteien stehen, bzw. nicht von ihnen abhängig zu sein. Vornehmlich wird dieser Begriff zur Charakterisierung etwa von Massenmedien, Diplomaten oder Personen des Rechts gebraucht.“ Dieser Begriff dürfte aus meiner Sicht also gar nicht von einem Kandidaten einer Partei auf das Wahlplakat gedruckt werden.

Auf der Internetseite des Ortsvereines der SPD ist Herr Enno von Essen in zwei Ausschüssen als kundiger Einwohner tätig: „Ausschuss für Haushalt Finanzen und Liegenschaften“ und „Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft“. Er ist also mit der SPD verbunden. Ich kann mir vorstellen, dass die SPD sich an den Kosten für die Wahlwerbung beteiligt. Dann verstehe ich erst recht nicht, dass auf den Plakaten jeglicher Hinweis für die Partei fehlt, die ihn nominiert hat.

Mit Angela Homuth hat die SPD die letzte SPD-Bürgermeisterin im Landkreis verloren. Will die SPD jetzt mit Halbwahrheiten wieder einen Bürgermeister ihrer Partei in Wildau zur Wahl stellen? Wie soll es dann weitergehen in Wildau, wenn Enno von Essen die Wahl gewinnt: Einerseits hat ihn die SPD nominiert, andererseits will er überparteilich (siehe oben) regieren? Soll es dann mit Halbwahrheiten weitergehen in Wildau? Ich sehe für mich, dass hier schon vor der Wahl in großem Stile gelogen wird. Vielleicht kann sich Enno von Essen oder die SPD einmal dazu äußern, um meine Bedenken und die vieler anderer zu widerlegen. Bis dahin bleiben für mich die Wahl-Aussagen auf den Plakaten des Herrn Enno von Essen blanke Lügen.
Rolf Nopper

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