Der 1. Mai rückt heran und da wurden ja früher die Schalmeien geputzt. Ob die bei der Linkspartei noch geblasen werden, weiß man nicht. Dafür hat sie aber wohl im Land und Landkreis eins ihrer alten Kampflieder umgedichtet. Wurde einst gesungen „Vorwärts und nicht vergessen“, heißt es jetzt „Rückwärts und alles vergessen“. Beispiel unterirdische Speicherung von Kohlendioxid. Die Brandenburger Linkspartei wollte die CO2- Lagerung wegen der hohen Gefahren verbieten lassen. Bis zur Landtagswahl 2009. Danach im Mitregierungsamte in Koalition mit der SPD griffen die Linkspartei-Genossen in die juristische Trickkiste, linkten ihre Wähler und ihr Wirtschaftsminister ließ kürzlich den Hauptbetriebsplan von Vattenfall zur Erkundung von CO2-Lagerstätten genehmigen. Denn: Vom Gas gehe doch keine Gefahr aus. Tja, wessen Brot ich mitess, dessen Lied ich sing. Heute hüh, morgen hott.
Beispiel Klinikenprivatisierung im Kreis. Da stimmte die Linken im Kreistag mit einem fröhlich Lied auf den Lippen freudig einem Beschluss zur Privatisierung der kreislichen Kliniken zu, der im Widerspruch zum eigenen Parteiprogramm steht.
Beispiel BBI. Die neue Kreislinkenspitze sinniert jetzt über einen zu schaffenden Flughafenstandort Sperenberg – um, wie sie sagt, die „Wirtschaftlichkeit“ des BBI zu sichern. Die Phantasterei geht so weit, den neuen BBI in Schönefeld nur als Abfertigungshalle für einen ganz neuen Airport in Sperenberg nutzen zu wollen. Geld? Spielt doch keine Rolle!
Und dann später ganz demokratisch-sozialistisch den alten Helga-Hahnemann-Song anzustimmen und im Einheitstakt zu schunkeln: „Wo ist unser Geld nur geblieben, wo, wo, wo? Wo werden die Taler jetzt liegen?“ Und anschließend dann ins Klagelied einzufallen, dass für soziale Zwecke kein Geld vorhanden ist.
Das alles ist unglaubwürdig. Wie in letzter Zeit vieles bei den Linken. Heute hüh, morgen hott. „Genossin Hüh und Genosse Hott“ werden ja auch die Parteichefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst parteiintern belästert. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Enkelmann sprach kürzlich aus, was viele linke Alltags-Aktivisten bedrückt: Die Partei besitzt kein durchschlagendes Thema mehr. Im Bund wie im Kreis zerlegt sie sich mit Personaldebatten selbst, es triumphieren Alt-Denker. Ganz oben will man jetzt sogar Oskar Lafontaine zurückholen. Im Kreis hat man sich eine neue Spitze gewählt, die nicht unbedingt für neues Denken steht. Siehe irrwitzige Flughafenideen mit neuen Standortbauten. Ob man glaubt, so neue Arbeitsplätze zu schaffen, zum wirtschaftlichen Aufschwung beizutragen? Bundesweit versuchte man z.B. bei „Stuttgart 21“ auf den Zug zu springen, als der schon weg war. Bei der Atomkraft haben die Grünen gegenüber den Linken das Vor-Sagen. Zum Bundeswahlkampf will die Linkspartei mit aktuellen Themen punkten. Falls die die Linken nicht überholen. Dann aber schnell zu reagieren, wird der Kommunismus-Sucherin Lötzsch und dem Porsche-Fahrer Ernst an der Spitze immer weniger zugetraut.
Und den Spitzen im Kreis? Da dreht man sich gedanklich im selbigen. Mal hüh, mal hott. Mit abseitigen Flughafenphantastereien trompetet man zwar vernehmlich und haut man zwar mit den BBI-Gegnern auf die Pauke, gewinnt aber – außer bei diesen – kaum Wähler in einem Kreis, der sich Entwicklung und wirtschaftlichen Aufschwung auch durch den Bau des BBI auf seine Fahnen geschrieben hat. Solch Gespiel: Misstöne.
Na, und überhaupt.
Mark Brandenburger
