Prost Neujahr! Nu isses da! Das Jahr 2010. Das seit über einem Jahrzehnt angekündigte „Agenda 2010“-Heilsjahr. Eine Agenda ist ja eine Liste der zu erledigenden Dinge. Was ist erledigt? Allein diese dusselige Agenda. Denn von dem Heil, das uns mit ihr einst verkündet ward, ist nicht mehr übrig. Außer dem Einfall unserer Tigerenten-Zukunftsgaranten in Berlin mit den Steuersenkungen nach der Devise „Wir greifen einem Nackten in die Tasche!“ Also, wenn man schon Schulden an der Backe hat, kann man auch noch neue machen, sagen sich die Kanzlerin und ihre Westerwelle. Quasi, um zu zeigen, das nicht nur das zählt, was in einem tiefen Dekollete steckt oder man als Statesman der Welt rudimentäre Englischkenntnisse offenbart. Also macht man dem Bürgerlein Steuergeschenke im Wert von 8,5 Milliarden Euro. Geschenke von Geld, das man nicht hat und möbelt dabei den Haushalt ganz gewaltig auf. Auf eine Neuverschuldung von 100 Milliarden Euro.
Was hatten uns Angie & Guido nicht alles versprochen, wenn sie die Wahl letzten Jahres gewinnen sollten?! Es waren letztlich Wahlversprechen – also Wahlversprecher. Die Schwarzgelben leiden wie vorher die Blassroten alle unter einer Krankheit: oraler Inkontinenz: Sie können ihr Wort nicht halten. Westerwelle hat 2002 ja mal gefordert, Politiker künftig nach ihren Leistungen zu bezahlen. Oje, da würden vor allem seine selbsternannten und dann zu Ministern ernannten Experten aus der Partei der Besserverdienenden, die unser Land besser nicht verdient hat, aber bald am Hungertuche nagen.
Die von der SPD ersonnene Agenda 2010 verhieß: Alles sollte besser werden. Was ist geworden? Die SPD hat auf dem Weg zu 2010 das S in ihrem Namen von Schröder Partei Deutschland zur Schade(war´s) Partei Deutschland unter Liebesopa Müntefering gewandelt. Und tut nun so, als wenn die von ihr erdachte Agenda mit Rente ab 67und Hartz IV – benannt nach jenem Hartz, der mit Betriebsgeldern Puffbesuche bezahlte – und anderem Unseligem das Werk von Schwachsinnigen war. Wo die Partei Recht hat, da hat sie Recht! Das hilft uns bloß nicht, weil wir jetzt die Rechnung bezahlen müssen für etwas, was wir nicht bestellt haben. Der Wähler hat zwar schon mit der Bundes-SPD abgerechnet und sie politisch auf Hartz-IV gesetzt. Aber jetzt das: Staatsschuldenwachstumsbeschleunigungsgesetz des schwarzgelben – sagen wir mal so – „Kompetenz“-Teams.
Ob 2010 trotzdem flutscht? Die Politiker verkünden ja gebetsmühlenartig alles wird besser. Besser. Besser. Aber nichts wird gut. Und überhaupt.
Mark Brandenburger
