Trotzdem wurden von der Gemeindevertretung zahlreiche Investitionen und Entlastungen für Eltern beschlossen
Die Gemeindevertretung von Schönefeld hat den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Erstmals stand unter dem Strich ein Defizit, das jedoch durch Rücklagen ausgeglichen werden kann. Auch in diesem Jahr wird die Gemeinde vor allem in Baumaßnahmen investieren. Zudem beschlossen die Abgeordneten, dass Eltern, deren Kinder während der Corona-Pandemie in Kitas betreut wurden, nicht zur Kasse gebeten werden. Nach einem weiteren Beschluss wird die Gemeinde künftig zudem Mitglied im Tourismusverband Dahme-Seenland sein.
Trotz umsichtiger Planung steht im Haushalt 2021 unter dem Strich ein Minus von rund 41400 Euro. Grund sind geschrumpfte Gewerbesteuer-Einnahmen aufgrund der Pandemie. Zugleich schlagen sich die zurückliegenden „fetten Jahre“ aktuell in der Kreis- und Finanzumlage nieder. Die Umlagen für das Haushaltsjahr berechnen sich auf der Grundlage der Steuereinnahmen des Jahres 2018 bzw. 2019, als rund 156.000.000 bzw. 165.000.000 Euro Gewerbesteuer eingenommen werden konnten. Nach vorläufigen Berechnungen belaufen sich die Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2020 demgegenüber auf rund 98.000.000 Euro. Wegen der anhaltenden Pandemie sind die Zahlen auch für dieses Jahr entsprechend vorsichtig kalkuliert.
Die Gemeinde Schönefeld verfügt trotz allem über eine solide Haushaltslage. Das Defizit kann aus Rücklagen ausgeglichen werden, die noch immer über 230 Millionen Euro betragen. Die Gemeinde blickt trotz derzeit angespannter Lage optimistisch in die Zukunft und geht insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Gemeinde weiter wächst und der Zuzug anhalten wird, davon aus, dass sich die Einnahmesituation bei allen Steuerarten mittelfristig wieder erholt. „Wir haben einen Haushalt, mit dem wir alle gesetzlichen Aufgaben erfüllen können“, betont Schönefelds Bürgermeister Christian Hentschel. Insgesamt sind im Jahr 2020 Investitionen in Höhe von rund 52 Millionen Euro geplant. Ein großer Teil ist dabei für Baumaßnahmen, insbesondere Straßenbauprojekte, veranschlagt. Hierzu zählen der Ausbau der Rudower Chaussee oder des Knotenpunktes der L400/K6160.
Rund 20 Millionen Euro hat die Gemeinde für Grundstückskäufe und die eventuelle Wahrnehmung ihres Vorkaufsrechts reserviert. Weiteres Geld fließt in den Ausbau des Fuhrparks. Hier sind Anschaffungen für den Außendienst geplant. Daneben sind weitere Mittel für den bereits begonnenen Erweiterungsbau der Astrid-Lindgren-Grundschule sowie deren Ausstattung als auch die Realisierung des Digitalpakts für die Schulen kalkuliert.
Eltern von Kita- und Krippenkindern, die während der Corona-Pandemie ihre Kinder in den Einrichtungen der Gemeinde Schönefeld haben betreuen lassen, müssen für die Monate Januar bis März 2021 keine Elternbeiträge und auch kein Essensgeld bezahlen. Die Regelung gilt bis zur Wiederaufnahme des regulären Schul- und Hortbetriebes in der Gemeinde. Damit reagierte die Gemeindevertretung darauf, dass die Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten und ihre Kinder nicht zu Hause betreuen konnten, ebenfalls finanziell entlastet werden. Insgesamt betrifft dies Eltern von 429 Kindern. Mit dem Beschluss verzichtet die Gemeinde insgesamt auf die Erhebung von etwa 23.500 Euro an Elternbeiträgen und rund 17.000 Euro an Essensgeld.
Im Weiteren beschloss die Gemeindevertretung den Beitritt der Gemeinde Schönefeld in den Tourismusverband Dahme-Seenland. Der Verband hat derzeit etwa 110 Mitglieder. Zu ihnen zählen unter anderem die Gemeinden Zeuthen, Wildau, Mittenwalde oder auch Bestensee. Mit mehr als 1,1 Millionen Übernachtungen im Jahr 2019 und einem durchschnittlichen Wachstum von fünf Prozent ist das Dahme-Seenland eine der dynamischsten touristischen Regionen in den neuen Bundesländern. Dabei stellt die Gemeinde Schönefeld mit 314000 Übernachtungen im Vergleichsjahr einen nicht unerheblichen Anteil. Mit einem Drittel bilden besonders ausländische Gäste in Schönefeld eine signifikante Zielgruppe. Anliegen der Gemeinde ist es, die Potenziale des Verbandes zu nutzen und als aktiver Partner zur gemeinsamen touristischen Strategieentwicklung beizutragen. Schönefeld verspricht sich durch die Mitgliedschaft als Gemeinde eine höhere Akzeptanz in der Freizeit- und Tourismusbranche, eine großere Wertschöpfung für die ansässigen Unternehmen und auch eine Steigerung der Lebensqualität der Einwohner. RED / PI Gemeinde Schönefeld
