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Samstag, März 2, 2024
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Wer hätte das gedacht? Wir werden mit dem neuen Bundestag Weltspitze! Nicht, was die Arbeit seiner Abgeordneten betrifft, sondern mit dem größten Parlament nach dem chinesischen Volkskongress: Der neue Bundestag hat 735 Abgeordnete. Das sind nochmals mehr Sitze, als der scheidende Bundestag hatte. In ihm saßen 709 Abgeordnete. 598 sollten es mal sein. So steht es im Gesetz. Aber was steht da nicht alles?! Wenn sich der Bundestag weiter aufbläht, wird man den Reichstag anbauen, aufstocken oder Container aufstellen müssen. Oder gar einen neuen bauen müssen. Unsere Abgeordneten sind uns nicht nur lieb, sondern auch teuer. Das neue Parlament ist weltweit eines der teuersten, jeder Abgeordnete kostet den Steuerzahler 2,2 Millionen Euro pro Jahr. 735 Abgeordnete – was machen die alle? Jana Schimke zum Beispiel. Jana – wer? Fragen viele. Die CDU-Frau sitzt seit 2013 im Bundestag, um die Interessen der BürgerInnen unserer Region zu vertreten. Hat sie? Was hat sie für die bewirkt? Sagen Sie nicht, Sie haben nichts bemerkt! Die Initiative von ParlamentarierInnen für eine Frauenquote im Bundestag tat Jana Schimke als „Ideologie“ ab. Aber sie plädierte immerhin für die Rechte von SUV-Fahrer­Innen! Das ist doch auch was! Bei der letzten Wahl des Ministerpräsidenten intregierte sie gegen ihren eigenen Landesvorsitzenden Senftleben. Sie zeigte auch unter­nehmerisches Verständnis für Haribo, das sein Werk in Sachsen(!) schließt. Jetzt verlor sie ihr Direktmandat und damit die direkte Interessenvertretung für die Region an Sylvia Lehmann von der SPD. Krachend. Aber wirklich raus ist unsere Jana trotzdem nicht, sondern über einen Listenplatz wieder in den Bundestag reingerutscht. Ihre gute Rente hat sie mit der nun dritten Wahlzeit mehr als rein. Was machen nun all die neue ParlamentarierInnen? Mehr Redezeit bekommen? Nö. Ausschüsse sind nur begrenzt. Halt! Einen könnte man noch gebrauchen: einen Ausschuss für Glückwünsche, um Jubilaren zu gratulieren. Das wäre doch ein gutes Tuns. Auch für Jana Schimke. Und bringt Öffentlichkeit und Aufmerksamkeit. Kurz vor Ende der letzten Legislaturperiode wurde von der Regierung anerkannt, wie dringlich viele der altgedienten Abgeordneten sind: deshalb wurden 71 neue Stellen erkannt. All die Jahre kam man ohne die aus. Aber die ParteifreundInnen mussten versorgt werden und so wurden sie noch schnell befördert. Die Bezüge: mindestens 8800 Euro im Monat! Angemessen oder? Und überhaupt.

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