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Montag, September 25, 2023
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Wird sich das rächen?

Viele Berufe haben ein Credo. Wie die Pastoren. Bei denen sind Gottes Wege und demnach auch die ihren unergründlich. Oder unseligerweise der Horch- und Guck-Zampano einst, der uns alle zu lieben vorgab. Politiker orientieren sich an dem Leitsatz „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“ Der wird Konrad Adenauer zugeschrieben. Auf ihre Fahnen geschrieben haben ihn sich jetzt die CDU und die Grünen Brandenburgs. Hatten sie vor den Landtagswahlen gegen den SPD-Ministerpräsidenten heftig geledert, wandelten sie sich in dem Moment, wo sie mit am Regierungstisch sitzen durften vom Saulus zum Paulus. Grün ist mit ein bissel mehr als 10 Prozent eigentlich ein Verlierer der Wahl – und darf nun aber mitregieren. Sollte eine 10-Prozent-Partei mitregieren? Die CDU hat mit rund 15 Prozent ja auch nicht viel mehr. Vor den Wahlen war ihr damaliger Landesvorsitzender heftig aus den eigenen Reihen angeschimket worden, weil er solche Bündnisse oder auch welche mit den Linken nicht ausschließen wollte. Eigentlich hätte es Neu-Wahlen geben müssen oder Rot-Schwarz als Minderheit. Viele Brandenburger sagen, Woidke hätte niemals eine Koalition mit den Grünen anstreben dürfen. Haben die Bürger in Brandenburg dem Ministerpräsidenten mit den Wahlen einen Regierungsauftrag für eine Kenia-Koalition erteilt? Nö. Bei der Mehrzahl kommt die Regierungskoalition aus SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen nicht besonders an. Sie wollen schon wissen, dass nicht alles nur Geschwätz ist. Mehr als die Hälfte ganz Brandenburgs will keine Grünen und keine Linken in Verantwortung. Die Brandenburger sagen, diese könnten damit nicht umgehen und ruinierten das Land. Woidke hätte sich den Mühen einer Minderheitsregierung unterziehen müssen. Das hätte ihm Wertschätzung, Akzeptanz und nicht letztlich auch mehr Erfolg gebracht. Er hat den vermeintlich einfacheren Weg gewählt. Wird sich das rächen? Die Linke erklärte ja schon, sie halte die neue Regierung eher für eine Zählgemeinschaft als ein Bündnis für inhaltliche Zusammenarbeit. Gestänker,weil sie raus ist und jetzt nur noch Opposition sein darf. Als die Linke noch Koalitionspartner war, habe es noch „Visionen“ gegeben. Zum Beispiel die bei den Linken selbst, dass sie zu glaubte zu wissen, wofür sie steht. Die Wähler aber nicht und sind der einstigen Ostpartei in alle Richtungen davon gelaufen. Der bisherige Regierungspartner Die Linke stimmte mit den Freien Wählern bei der Wahl des Ministerpräsidenten gegen Woidke. Das sagt schon alles. Populistische Opposition wie vormals die CDU und die Grünen statt konstruktiv-kritische Unterstützung. Es wird nicht einfacher im Märker-Land. Und überhaupt.

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